Jetzt ist Dampf im Kessel

Der Zeitplan sieht vor, dass bis März eine Konversionsvereinbarung mit der Bundesimmobilienanstalt (BImA) erarbeitet wird, die dann in die politische Beratung geht. Dabei setze die Stadt laut Dirking auf ein „kooperatives Verfahren mit der BImA“. Offenbar hat die BImA ihre Strategie geändert und schiele nicht auf einen - für sie einfacheren - Verkauf an einen Großinvestor, sondern sei bereit, sich auch auf Einzelverkäufe und Paketlösungen einzulassen. Auf Nachfrage, ob und wie solche Konditionen in der Konversionsvereinbarung verankert werden, erklärte Dirking: „Wir sehen keinen Grund, Sicherungsinstrumente einzuführen, um am Ende das kooperative Verfahren mit der BImA zu gefährden.“

Parallel dazu erarbeitet die Verwaltung für Wohnquartiere so genannte Gebietspässe, in denen städtebauliche Ziele, die notwendigen planungsrechtlichen Erfordernisse und die angestrebte Vermarktungsstrategie festgelegt werden. Die politischen Gremien sollen sich ab September damit befassen. Sobald Häuser frei sind, sollen nach Osnabrücker Vorbild Musterwohnungen und -häuser beispielsweise durch die Wohn- und Stadtbau hergerichtet werden, um gestalterische Möglichkeiten sowie finanzielle Anforderungen aufzuzeigen.

Ein hartes Stück Arbeit erwartet nach Einschätzung von Bezirksvertreter Dr. Heinrich Hoffschulte die Stadt noch beim Einwerben von EU-Fördermitteln: „Da muss man richtig Druck machen.“ Nach derzeitigem Stand werden für Nordrhein-Westfalen voraussichtlich Zielschwerpunkte in den Bereichen Innovation und Umwelt definiert.

Nach dem Parforceritt durch den Zeitplan kritisierte Reiner Borchert von den Grünen: „Es wird Dampf gemacht ohne Ende, aber der Begriff Bürgerbeteiligung taucht überhaupt nicht mehr auf.“ Dazu Maria Dirking: „Es wird eine umfangreiche Bürgerbeteiligung zum Kasernengelände geben.“ Geplant sei auch eine Internetpräsentation für die Wohngebiete mit festen Ansprechpartnern. „Die Bürger sollen auch die Möglichkeit haben, über das Internet Fragen zu stellen.“