Svenja Schulze gibt heute den SPD-Vorsitz ab. Die amtierende NRW-Wissenschaftsministerin hat ihren Stellvertreter Dr. Michael Jung als Nachfolger vorgeschlagen.Foto: (dpa)
Münster - Münsters SPD tagt am heutigen Samstag in der Halle Münsterland. Wichtigster Tagesordnungspunkt: die Wahl eines neuen Vorsitzenden. Die Amtsinhaberin Svenja Schulze tritt nicht mehr an. Unser Redaktionsmitglied Klaus Baumeister sprach mit ihr.
Frau Schulze, die Kombination aus drei Ämtern - Parteichefin in Münster, Landtagsabgeordnete und Ministerin - beschert Ihnen viel Macht. Warum geben Sie eines der Ämter jetzt freiwillig ab?
Schulze: Es ist immer eine Abwägungsfrage, wie viel Zeit man investieren kann, um eine Aufgabe auch angemessen ausfüllen zu können. Ich bin Ministerin, Abgeordnete und Mitglied im Präsidium der Landespartei. Nachdem ich Ministerin geworden bin, blieb für die Position als Vorsitzende der SPD Münster nicht mehr genügend Zeit.
Nun ist die Zeit gekommen, dass jemand Vorsitzender der Münsteraner Sozialdemokratie wird, der sich dieser Aufgabe mit voller Kraft widmen kann.
Den Zeitpunkt für die Ankündigung ihres Amtsverzichts in Münster haben Sie damit begründet, dass aktuell keine Landtagswahl anstünde. Jetzt will die CDU gegen den NRW-Haushalt klagen. Kommt es doch noch zu Neuwahlen?
Schulze: Neuwahlen sind aktuell kein Thema mehr, selbst die CDU hat sich davon verabschiedet. Zwar hat die CDU angekündigt, dass sie gegen den am Donnerstag beschlossenen Haushalt 2011 klagen wird, sie hat aber keine einstweilige Verfügung beantragt und auch keinen Antrag auf Auflösung des Landtages. Die Landesregierung ist voll handlungsfähig, und wir wollen die gesamte Legislaturperiode bis 2015 regieren.
Als Ihr Nachfolger kandidiert Dr. Michael Jung. Würden Sie es begrüßen, wenn sich am heutigen Samstag ein Gegenkandidat meldet?
Schulze: Das ist keine Frage des Wünschens, sondern der innerparteilichen Demokratie. Ich habe die Parteimitglieder darum gebeten, Michael Jung als meinen Nachfolger zu unterstützen.
Ihr Verhältnis zu dem münsterischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heuer gilt - zumindest in der Außenwahrnehmung - als gespannt. Wie würden Sie es selbst bezeichnen?
Schulze: Ich verstehe zwar, dass Personalia eine der am häufigsten gelesenen Zeitungs-Rubriken ist. Aber an den Spekulationen, zwischen Wolfgang Heuer und mir bestünden Spannungen, ist schlicht nichts dran. Wir haben ein gutes Verhältnis zueinander. Unsere politischen Aufgaben berühren sich häufig, aber nicht immer.
Wolfgang Heuer hat wie ich einen nicht nur wichtigen, sondern auch zeitlich ausfüllenden politischen Job, und da sollte es niemanden wundern, dass man uns nicht ständig gemeinsam in der münsterischen Innenstadt sieht.
Sie sind zugleich Landtagsabgeordnete aus Münster und Wissenschaftsministerin für NRW. Ist diese Kombination für die Hochschulstadt Münster von Vorteil - oder muss man als Ministerin besondere Zurückhaltung üben, wenn es um die „eigene“ Stadt geht?
Schulze: Mir liegt persönlich viel an der positiven Entwicklung des Hochschul- und Forschungsstandortes Münster. Aber natürlich kann und darf ich die heimatlichen Hochschulen als Ministerin nicht bevorzugen. Alle Hochschulen in Nordrhein-Westfalen können sicher sein, dass sie von der Ministerin und dem Ministerium gleich behandelt werden.
