Sammelabschiebung: Vier Familien tauchen unter

Grundlage für diese so genannten „Sammelabschiebungen“ ist das zwischenzeitlich in Kraft getretene Rückübernahmeabkommen zwischen der Bundesrepublik und der Republik Kosovo, schreibt die Kreisverwaltung in einer Pressemitteilung. Dies ermögliche, dass auch Roma aus dem Kosovo wieder zurückgeführt werden können. Im Kreis Steinfurt leben rund 250 vollziehbar ausreisepflichtige Roma aus dem Kosovo.

Kaumanns sagte, die Ausländerbehörde des Kreises habe am Montag einen in Wettringen wohnenden Mann abgeschoben, der sich bereits in Abschiebehaft befunden habe. Vier Familien hätten sich der Abschiebung durch Untertauchen entzogen.

In sämtlichen Fällen handele es sich um Menschen, deren Asylanträge abgelehnt wurden. Eine Bereitschaft, der bestehenden Ausreiseverpflichtung freiwillig nachzukommen, habe in keinem Fall bestanden. Die Ausländerbehörde habe hierzu mehrere Gespräche mit den betroffenen Familien geführt. Zudem sei in sämtlichen Fällen vorab geprüft worden, ob den Personen eine Aufenthaltserlaubnis nach der Bleibrechtsregelung erteilt werden kann. Die Voraussetzungen zur Erteilung einer solchen Aufenthaltserlaubnis hätten jedoch in diesen Fällen nicht vorgelegen.

In den Fällen, in denen die Ausländerbehörde des Kreises Steinfurt für Montag die Abschiebung nach Pristina vorgesehen hatte, standen insbesondere Straftaten der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis entgegen.

Zwei zur Abschiebung vorgesehene Straftäter, so Kaumanns, hätten aus Krankheitsgründen nicht abgeschoben werden können. Dem Vernehmen nach handelt es sich um einen 21-jährigen Burgsteinfurter, der seit 1991 hier lebt und einen Mann aus Emsdetten, der sich kürzlich einer Operation hatte unterziehen müssen. Ingesamt, so Kaumanns, hätten 20 Personen abgeschoben werden sollen.