Kosten senken oder Aufnahmestopp

Die Ausgangslage: Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes hat der Gemeinderat im März 2010 beschlossen, den Anteil an der Umlage für die Musikschule Billerbeck, Coesfeld, Rosendahl bis 2013 von rund 40.000 auf 20.000 Euro zu halbieren - ähnlich wie bei allen Rosendahler Vereinen und Verbänden, denen wegen der Finanzlage die Hälfte der Zuschüsse gestrichen werden mussten.

Das Problem: Das Ziel wird offenbar nicht einmal ansatzweise erreicht. Der Anteil der Gemeinde Rosendahl sinkt in 2012 nur um etwa 770 auf 37.930 Euro. "Die Finanzplanung der Musikschule bis 2015 lässt zudem erkennen, dass unser Konsolidierungsziel nicht zu realisieren ist", erklärt der Bürgermeister.

Die Konsequenzen: Franz-Josef Niehues schlägt dem Schul- und Bildungsausschuss vor, das Konsolidierungsziel noch einmal zu diskutieren. "Die 20.000 Euro jährlich können wohl nicht erreicht werden - deshalb sollte die Politik darüber beraten, ob eine Reduzierung unserer Umlage auf maximal 30.000 Euro jährlich für ausreichend angesehen wird", so Niehues. Zudem könne die Leitung der Musikschule aufgefordert werden, keine neuen Schüler aus Rosendahl mehr anzunehmen, die nicht kostendeckend unterrichtet werden können.

Die möglichen Lösungen: "Viel mehr ist nicht machbar", versichert Dr..Mechthilde Boland-Theißen, Vorsteherin des Zweckverbandes Musikschule. Allzu weit wollte sie gestern der Ausschusssitzung nicht vorgreifen - "aber ich habe schon im Zweckverband deutlich gemacht, was für einen enormen Einspareffekt wir bereits erzielt haben." Seit 1995 seien die Umlagen sogar klar gesenkt worden, und es gebe wohl keinen anderen Bereich, wo Kostensteigerungen so aufgefangen worden seien wie hier. "Alles wird deutlich teurer, nur wir nicht", sagt Dr..Boland-Theißen. "Das darf nicht unter den Tisch fallen." Dazu sei es notwendig, im Zweckverband wirtschaftlich wie ein Unternehmen zu arbeiten. "Das funktioniert nur, weil wir Angebot und Nachfrage im Einklang halten." Wenn die Gemeinde Rosendahl tatsächlich einen Aufnahmestopp verhängen wolle, sei sie nicht mehr die richtige Ansprechpartnerin: "Das Vorhaben ist mit der Satzung nicht vereinbar."

Die Diskussion: Das Thema beraten muss der Schul- und Bildungsausschuss der Gemeinde in seiner öffentlichen Sitzung am kommenden Donnerstag (2..2.), 19 Uhr im Rathaus. Dr..Mechthilde Boland-Theißen ist dazu eingeladen, um über die Kostensituation zu berichten und Fragen des Ausschusses zu beantworten.

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