Clement warnt NRW-SPD vor Untergang


Wolfgang ClementFoto: pep
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Münster/Düsseldorf - Für Aufsehen sorgte am Donnerstag ein Auftritt des ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement bei einer FDP-Veranstaltung in Münster. Clement war 2008 aus der SPD ausgetreten. Am Donnerstag warnte Clement seine ehemalige Partei erstmals in diesem Wahlkampf vor einer Spaltung und dem „Untergang für den Fall einer Zusammenarbeit mit der ehemaligen SED, die sich heute Linkspartei nennt“.

Clement wörtlich: „Ich weiß von vielen Mitgliedern der SPD, dass sie eine Zusammenarbeit mit der völlig indiskutablen Linkspartei in Nordrhein-Westfalen nicht hinnehmen würden.“ Im Zusammenhang mit seinem Parteiausschluss im Jahr 2008 warf Clement Teilen der SPD erneut vor, damals gegen die „Meinungsfreiheit“ verstoßen zu haben. Clement hatte damals in einem Zeitungsbeitrag vor einer Koalition der hessischen SPD mit der Linkspartei gewarnt.


Unterdessen hat der FDP-Fraktionschef im Landtag, Gerhard Papke, ein klares Bekenntnis zur Fortsetzung der CDU-FDP-Koalition nach dem 9. Mai abgelegt. „Wir wollen die erfolgreiche Arbeit der Landesregierung fortsetzen“, sagte Papke beim Besuch unserer Zeitung. Die NRW-CDU forderte er auf, die Debatte um ein mögliches schwarz-grünes Bündnis zu beenden.

„Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist in dieser Frage ja in jüngster Zeit etwas klarer geworden. Ich weiß aber nicht, ob diese Klarheit für alle in der CDU gilt.“ Er warnte erneut vor einem Bündnis von SPD, Grünen und Linkspartei.

VON FRANK POLKE, MÜNSTER


15 · 04 · 10



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